Grußwort von Nina Warken, Bundesministerin für Gesundheit, zum Kongress Pflege 2026 und zum 31. Deutschen Pflege-Recht-Tag
© BMG/Jan Pauls
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kongressteilnehmerinnen und Kongressteilnehmer,
gute Pflege ist ein zentraler Stützpfeiler unseres Sozialsystems. Die Bundesregierung richtet daher ein besonderes Augenmerk darauf, dass Pflegeleistungen erreichbar und bezahlbar bleiben. Zwei unserer ersten Gesetze in der Gesundheitspolitik betrafen daher auch die Pflege und konnten bereits in Kraft treten:
Das „Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung“ beendet den Wirrwarr aus 27 unterschiedlichen landesrechtlich geregelten Pflegehilfe- und Pflegeassistenzausbildungen und schafft eine moderne, bundeseinheitliche generalistische Ausbildung für die Pflegefachassistenz. Und das „Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ gibt Pflegefachpersonen bei ihrer Arbeit mehr Spielraum, bezieht ihre Kompetenzen stärker ein und entlastet sie von vermeidbaren bürokratischen Vorgaben. Beide Gesetze machen Ausbildung und Beruf für Einsteiger und Fachkräfte attraktiver, die wir nach wie vor dringend für unsere Versorgung neu gewinnen oder binden wollen. Als nächstes werden wir einen Gesetzentwurf für das Berufsbild der sogenannten „Advanced Practice Nurse“ vorbereiten, um die pflegerische Versorgung noch breiter aufzustellen.
Zugleich arbeiten wir an wichtigen Grundsatzfragen, um das Pflegesystem für die Zukunft zu stabilisieren. Einnahmen und Ausgaben der Pflegeversicherung müssen wieder ins Gleichgewicht kommen. Pflegende Angehörige brauchen mehr Unterstützung. Steigende Eigenanteile in der stationären Pflege belasten die Bewohnerinnen und Bewohner und ihre Angehörigen zunehmend. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ hat dazu im Dezember fachliche Vorschläge und Optionen für eine nachhaltige Struktur- und Finanzierungsreform in der Pflegeversicherung erarbeitet, über die wir jetzt weiter beraten werden.
Der Kongress Pflege und der Deutsche Pflege-Recht-Tag sind ein geeignetes Forum, um über all das vor Ort zu diskutieren. Dafür wünsche ich allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen gelungenen Austausch in Berlin!
Ihre